Das Bezirksgericht Arlesheim in den 1920er-Jahren

Das Bezirksgericht Arlesheim (damals noch am Domplatz 1) im Zwillingshaus mit dem Gasthof Löwen in den 1920er-Jahren – ein Abbild der Bürgernähe des Gerichts

200 Jahre Bezirksgericht Arlesheim

Das Interesse des Publikums war riesengross, als das Bezirksgericht Arlesheim am 16. Januar dieses Jahres zu einem Tag der offenen Türe lud.

 

Eigentlich sollte man meinen, dass die Men­schen um alles, was mit Rechtshändeln zu tun hat, einen grossen Bogen machen würden und am liebsten verdrängen, dass sie auch einmal in eine entsprechende Situa­tion geraten könnten. Als aber das «Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West» am 16. Januar 2016 seine Gerichtssäle öffnete, war diesem Tag der offenen Tür ein voller Erfolg beschieden: In Scharen strömten die Menschen an den Arlesheimer Domplatz und liessen sich von den anwesenden Richterinnen, Richtern und ihren Mitarbeitenden über die Zuständigkeiten, Abläufe und Gegebenheiten informieren, die mit dem erstinstanzlichen Zivilgericht des Kantons verbunden sind. Der Zuspruch darf durchaus als Vertrauensvorschuss der Öffentlichkeit gegenüber derjenigen Rechtssprechungsinstanz gedeutet werden, die sie im gegebenen Fall selbst in Anspruch nehmen müssten. Die Rechtssicherheit, die die Bevölkerung offensichtlich empfindet, ist ein schönes Lob für die Arbeit, die das Gericht in den letzten 200 Jahren geleistet hat.

 

Der Grosse Gerichtssaal, entstanden 1931 durch Umbau eines Ökonomiegebäudes  am Domplatz Nr. 5 mit dem Fresko «Die Versuchung» von Heinrich Weber

Der Grosse Gerichtssaal, entstanden 1931 durch Umbau eines Ökonomiegebäudes am Domplatz Nr. 5 mit dem Fresko «Die Versuchung» von Heinrich Weber

 

Vom «einstweiligen Gericht» zum Bezirksgericht ...

Anlass des «Tags der offenen Gerichtssäle» war das Jubiläum des 200-jährigen Bestehens des Gerichts. Denn mit der vom Wiener Kongress 1815 verfügten Angliederung des Birsecks an den Kanton Basel (und damit an die Schweiz), die im vergangenen Jubiläumsjahr ausführlich gewürdigt wurde, war die Arbeit nicht getan; vielmehr begann sie erst. Nach der Aushandlung der Übernahmebedingungen zwischen Basel und den neun ehemals fürstbischöflichen Gemeinden musste Basel seine Verwaltung in den neuen Kantonsteil hinein erstrecken. Als erste Massnahme beschloss der Rat am 13. Januar 1816 die Errichtung eines neuen Bezirks und eines dazugehörigen Bezirksgerichts. Mit der Ankündigung «Wir Bürgermeister und Rath des Kantons Basel, haben in Betrachtung, dass es sowohl für die Regierung, als für die Handhabung guter Ordnung und Einführung der Rechtspflege in dem Bezirk Birseck nothwendig wird, ohne Verzug die hiezu erforderlichen Behörden aufzustellen», wird der entsprechende Beschluss im Kantonsblatt publiziert und sofort konkretisiert: «Wir haben ferners nothwendig erachtet, [...] zu Beur­theilung der Civil-Streitigkeiten sowohl, als zu Fertigung von Käufen und Hypothekar-Verschreibungen, ein einstweiliges Gericht niederzusetzen, dessen Sitzungen in Arlesheim gehalten werden sollen.» Im Weiteren wird bestimmt, dass das Gericht 15 Richter umfassen soll, nämlich aus den grösseren Gemeinden Arlesheim, Reinach, Aesch, Ther­wil, Oberwil und Allschwil je zwei und aus Pfeffingen, Ettingen, Schönenbuch je einen. Die Festsetzung von Arlesheim als Standort des neuen Bezirksgerichts erklärte sich selbstredend aus dem Umstand, dass hier – ehemals Sitz des fürstbischöflichen Obervogtes auf Birseck, der die Hoheit über die «niedere» Gerichtsbarkeit gehabt hatte – bereits seit Jahrhunderten Recht gesprochen worden war; überdies war die Allokation dadurch begünstigt, dass in Arlesheim am Domplatz entsprechende Räumlichkeiten zur Verfügung standen, die durch den Wegzug des Domkapitels (vom Einmarsch der französischen Truppen 1793 erzwungen) frei geworden waren. 

... und zum Zivilgericht West

Dass das neu errichtete Bezirksgericht nur provisorischen Charakter hatte, wurde sehr bald durch die Geschichte bestätigt – wenn auch ganz anders, als es der Basler Ratsschluss vorgesehen hatte: 15 Jahre nach der Installierung des Gerichts begannen, wesentlich vom Birseck ausgehend, die Wirren des liberal-konservativen Gegensatzes, die 1833 in die Kantonstrennung mündeten. Das Birseck wurde basellandschaftlich; der Bezirk hiess im neuen (Halb-)Kanton neu «Bezirk Arlesheim» und schloss auch die traditionell mit Basel verbundenen, reformierten Gemeinden Binningen, Bottmingen und Biel-Benken sowie Münchenstein, Muttenz und Birsfelden ein, die bisher eigene Gerichtsbezirke gebildet hatten. 

 

«Bekanntmachung über organische Verfügungen im Bezirk Birseck»: Bürgermeister und Räte des Kantons Basel ordnen die Einrichtung eines neuen Bezirksgerichts an. Plakataushang des Beschlusses vom 13. Jenner 1816

«Bekanntmachung über organische Verfügungen im Bezirk Birseck»: Bürgermeister und Räte des Kantons Basel ordnen die Einrichtung eines neuen Bezirksgerichts an. Plakataushang des Beschlusses vom 13. Jenner 1816


Seither ist das Bezirksgericht Arlesheim im Kanton Baselland entlang der Entwicklungen und Reformen der schweizerischen und kantonalen Rechtspflege bestens gediehen. Die Kompetenzen und Streithöhen der zu behandelnden Fälle wurden den modernen Gegebenheiten angepasst, polizeirichterliche (und damit strafrechtliche) Aufgaben ausgeschieden. Heute, als «Zivilkreisgericht West», umfasst das erstin­stanzliche Zivilgericht des Kantons Baselland mit Standort Arlesheim nicht weniger als fünf Gerichtskammern, alle zum Wohl der Bevölkerung bemüht um den Rechtsfrieden im Birseck, im Laufen- und Leimental sowie für Allschwil und Schönenbuch.

 

Literatur: Reinhard Straumann, «200 Jahre Bezirksgericht Arlesheim», Liestal 2016 (Broschüre, 40 Seiten, kann bezogen werden beim Zivilkreisgericht West, Domplatz 5/7, 4144 Arlesheim).


Text: Reinhard Straumann, Fotos: Staatsarchiv Basel-Landschaft (StABL PA 6292 Fotosammlung Seiler)